Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die Grundwerte von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Sie sind unser Maßstab für eine neue und bessere Ordnung der Gesellschaft und für unser Handeln. Wir erwarten auch an den Spitzen der Unternehmen den Blick auf das Ganze und die Übernahme von sozialer Verantwortung. Die Sozialdemokratie setzt sich verstärkt für die europaische Einheit ein. Deutschland liegt im Zentrum Europas. Wir sollten unsere Möglichkeiten nutzen, die Verständigung mit unseren Nachbarn zu intensivieren und damit die Einheit vorantreiben. Politik fängt aber nicht in den Parlamenten an sondern bei uns im Kiez, bei den Bürgerinnen und Bürgern. Nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit und informieren Sie sich über die SPD-Abteilung Prenzlauer Berg NordOst.
Wir sind vor Ort und wir sind für Sie da!
Ihr Tino Schopf
17.12.2024 in Verkehr von Tino Schopf
Der Erhalt des Taxigewerbes als Teil der öffentlichen Daseinsfürsorge ist mir ein Herzensthema. Als verkehrspolitischer Sprecher meiner Fraktion ist es für mich eine Selbstverständlichkeit, dass ich mich zu Wort melde, wenn die Branche durch die teils kriminellen Machenschaften im Mietwagengewerbe sprichwörtlich unter die Räder kommt.
Am Rande eines Treffens im Abgeordnetenhaus erhielt ich heute durch den Taxi- und Mietwagenverband Deutschland die Auszeichnung zum „Taxi-Botschafter“. Diese Ehrung durch Verbandspräsident Thomas Kroker und Hauptgeschäftsführer Patrick Meinhardt freut mich sehr. Gleichwohl ist es für mich selbstverständlich, dass ich mich im Rahmen meiner politischen Arbeit für die Belange dieses wichtigen und zuverlässigen Mobilitätszweiges einsetze. Und dieses Engagement werde ich auch in Zukunft an der Seite der Taxler fortsetzen.
12.12.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf
Heute feierten die Seniorinnen und Senioren in der Begegnungsstätte Am Friedrichshain ihre Weihnachtsfeier. Bei Kaffee und Kuchen und musikalischer Begleitung saßen sie in gemütlicher Runde zusammen. Mein Team und ich überraschten die Feiernden mit einer kleinen Aufmerksamkeit und einer Einladung zu „Kino mit Tino“. Schon in der kommenden Woche am 20.Dezember startet die neue Veranstaltungsreihe und ich freue mich, wenn ich dort bekannte Gesichter aus der Begegnungsstätte Am Friedrichshain wiedersehe.
11.12.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf
Am Dienstag und Mittwoch dieser Woche war ich gleich zweimal bei der Volkssolidarität in meinem Wahlkreis zu Gast. Zwei Ortsgruppen trafen sich zu ihren jährlichen Weihnachtsfeiern bei Musik und allerlei Leckereien. Gemeinsam mit meinem Team durfte ich die Feierlichkeiten begleiten und natürlich bin ich nicht mit leeren Händen gekommen. Neben kleinen Naschereien für die Weihnachtstage hatte ich für die Seniorinnen und Senioren eine Einladung zur Filmreihe „Kino mit Tino“ im Gepäck. Die Reihe startet in der kommenden Woche am 20. Dezember. Ich freue mich bereits auf meine Kino-Gäste. Den Ortsgruppen der Volkssolidarität danke ich sehr herzlich für die Einladungen, die weihnachtliche Atmosphäre und die tolle Stimmung vor Ort.
07.12.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf
Gestern Nachmittag fand das jährliche Weihnachtssingen auf der Promenade im Mühlenkiez statt. Mein Team und ich kümmerten uns am Waffelstand um das leibliche Wohl und die WBG Zentrum sorgte für die innere Wärme beim Ausschank von Glühwein und Kinderpunsch. Der Spendenerlös, den wir durch Waffeln und Getränke eingenommen haben, kommt der Paul-Lincke-Schule zugute.
Die KulturMarktHalle ermöglichte mit dem Chor der Paul-Lincke-Schule ein weihnachtliches Musikprogramm. Zwar ohne Schnee kam dennoch beim gemeinsamen Singen weihnachtlich Stimmung auf. Vielen Dank an alle Nachbarinnen und Nachbarn, die dabei waren und kräftig mitgesungen haben. Außerdem auch allen die bei der Organisation und Umsetzung mit angepackt haben. Ich freue mich bereits auf das Weihnachtssingen im nächsten Jahr.
06.12.2024 in Verkehr von Tino Schopf
Mit einer Demo haben die Berliner Taxler gestern vor dem Abgeordnetenhaus für die Einführung des Mindestbeförderungsentgeltes für Mietwagen demonstriert. Damit machten sie auf das Sozialdumping durch Uber & Co. aufmerksam, dass nicht nur dem Taxiwesen schadet, sondern im Mietwagengewerbe für prekäre Arbeitsverhältnisse sorgt und darüber hinaus andere Verkehrsformen kannibalisiert. In den letzten Jahren hat diese Praxis zu einem kriminellen Sumpf geführt, der von Sozialleistungs- und Steuerbetrug geprägt ist.
Neben nötigen Reformen in der Genehmigungsbehörde LABO, gilt es vor allem, ausgeglichene Wettbewerbsbedingungen zu schaffen. Aktuell ist das nicht gegeben. Die Vermittlungsplattformen Uber und Bolt lassen sich ihre Vermittlungsleistung mit bis zu 30% des Fahrpreises honorieren – gleichzeitig werden die Taxipreise massiv unterboten. Klar, dass für Mietwagenunternehmer dieses Geschäftsmodell langfristig, ohne finanzielle Zuschüsse der Vermittlungsplattformen, wirtschaftlich legal nicht zu betreiben ist.
Die Forderung nach einer raschen Einführung des Mindestbeförderungsentgeltes unterstützte ich ausdrücklich und mache mich gemeinsam mit meiner Fraktion dafür stark, dass das Mindestbeförderungsentgelt 2025 eingeführt wird.
30.11.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf
Lehrer sowie Eltern des Phorms Campus auf dem Alten Schlachthof haben mich auf die Verkehrssituation vor ihrer Einrichtung aufmerksam gemacht. Die vor einem Jahr eröffnete private Schule mit Kindergarten besuchen derzeit 200 Kinder vom Krippenalter bis zur 6. Klasse. Zukünftig sollen bis zu 600 Kinder die Einrichtungen besuchen.
Auf der Hermann-Blankenstein-Straße gilt derzeit Tempo 50. Aus Gründen der Schulwegsicherheit fordern die Eltern und die Lehrkräfte nun Tempo 30. Seit mehr als einem Jahr sind sie hierzu bereits mit dem Bezirksamt im Gespräch. Damit ihr Anliegen schneller umgesetzt wird, haben sie sich nun an das Abgeordnetenhaus gewandt.
Zusammen mit Guido Zielke, Präsident der Landesverkehrswacht Berlin, habe ich gestern vor Ort ein Schulanfangsbanner übergeben. Dadurch sollen die Autofahrer auf die Schule aufmerksam gemacht werden und dadurch ihre Geschwindigkeit begrenzen. Bei dieser Gelegenheit habe ich klar gemacht, dass ich das Anliegen und die Petition unterstützen werde.
19.11.2024 in Verkehr von Tino Schopf
Dass die Einschnitte hart werden würden, war bereits im Vorfeld zu befürchten. Trotzdem treffen die heute Morgen vorgestellten Einsparungen im Landeshaushalt viele Ressorts empfindlich. Auch im Bereich Verkehr.
Die Mittel zur Verbesserung des Radverkehrs schrumpfen von 7,5 Mio. Euro auf 4,5 Mio. Euro, statt 6,5. Mio. Euro stehen für die Verbesserung der Infrastruktur für den Radverkehr nur noch 4 Mio. Euro zur Verfügung. Für den Fußverkehr sollen nicht länger 5,4 Mio. Euro, sondern nur noch 4,4 Mio. Euro bereitstehen. Gelungen ist hingegen der Erhalt des kostenfreien Schülertickets.
Gleichwohl bin ich der Auffassung, dass die Streichungen nicht hätten sein müssen, wenn man sich mit dem Koalitionspartner CDU auf eine Anhebung der Gebühren in der Parkraumbewirtschaftung durchgerungen hätte. Die aktuell 10,20 Euro pro Jahr für die Anwohnervignette decken nicht einmal die Verwaltungskosten. Hier wäre eine Anpassung sinnvoll und nötig gewesen und die Einnahmen hätte man zweckgebunden für den Fuß- und Radverkehr sowie den ÖPNV einsetzen können. Aus diesem Grund werde ich mich dafür starkmachen, dass hier noch entsprechende Änderungen vorgenommen werden.
17.11.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf
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Ein letztes Mal für dieses Jahr traf sich am Samstagnachmittag die Gärtner-Initiative am Arnswalder Platz. Gemeinsam machten wir das grüne Herz des Bötzowkiezes winterfest, fegten das Herbstlaub zusammen und fanden uns zum Abschluss in geselliger Runde zusammen.
Bereits seit 2012 treffen sich einmal im Monat ehrenamtlich Helferinnen und Helfer auf dem Arnswalder Platz, um die Pflanzen zu pflegen und zu schneiden, die Grünanlage zu säubern und so dazu beizutragen allen Anwohnenden und Gästen einen Wohlfühlort im Herzen der Stadt zu ermöglichen. Nun heißt es jedoch erstmal: Winterpause, ehe es im März weitergeht.
16.11.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf
Bei inzwischen doch recht frostigen Temperaturen habe ich heute meine mobile Sprechstunde am Rande des Wochenmarktes durchgeführt. Die Entscheidung, nach dem Scheitern der Ampel-Koalition am 23. Februar vorgezogene Neuwahlen durchzuführen, prägte auch an diesem Wochenende die Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern. Doch auch kiezbezogenen Umstände, wie ein dauerhaft gesperrtes Klettergerüst auf dem Schulhof, sind Themen, wie mir ein ganz junger Bewohner des Kiezes erzählte.
Meine nächste mobile Sprechstunde findet statt am 30. November in der Zeit von 10.00 bis 11.30 Uhr am Solonplatz im Komponistenviertel.
15.11.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf
Am 20. Dezember starte ich eine besondere Veranstaltungsreihe im „Kino Toni“ am Antonplatz in Weißensee. Unter dem Titel „Kino mit Tino“ werden in der Zeit von Dezember bis März von mir ausgewählte Filmperlen aus den Jahren 1946 bis heute gezeigt. Für meine Gäste habe ich hierbei einen vergünstigten Ticketpreis vereinbart, sodass der Eintritt zu diesen Vorstellungen nur vier Euro beträgt – den Rest übernehme ich.
Freuen Sie sich gemeinsam mit mir auf:
Alle Termine finden Sie außerdem in meinem Kalender, im Flyer sowie in der Programmübersicht des Kino Toni.
12.11.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf
Am gestrigen Montag war ich zu Gast bei den Seniorinnen und Senioren der Volkssolidarität. Bei Kaffee und selbstgebackenem Käsekuchen kamen wir miteinander zu aktuellen Themen ins Gespräch. Die Seniorinnen und Senioren bewegte vor allem das Scheitern der Ampel-Koalition und die daraus folgenden Neuwahlen im kommenden Jahr.
Aber auch Themen aus Berlin und dem Wahlkreis kamen zur Sprache. So tauschten wir uns außerdem über die aktuelle Situation im ÖPVN sowie die zahlreichen E-Scooter aus, die allzu häufig die Gehwege in den Kiezen blockieren und die Mobilität von älteren Menschen teils stark einschränken. Ich danke den Senioren sehr herzlich für die Einladung und den – wie immer – sehr offenen und konstruktiven Austausch.
10.11.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf
Am Donnerstag besuchte mich die 5. Klasse der Tesla-Schule im Abgeordnetenhaus. Nach dem Besuch der Tribüne und dem Lauschen der Parlamentsdebatte, erkundeten die Schülerinnen und Schüler im Rahmen einer Führung das Haus. Dabei erfuhren sie viel Wissenswertes über die Arbeit im Parlament. Im Anschluss kam ich mit den Kindern ins Gespräch und freute mich über viele interessierte Fragen. So wurde ich gefragt, warum ich Politiker werden wollte, ob dies mein Traumberuf sei und wie genau mein Tagesablauf aussieht. Ich denke, es war für die Schülerinnen und Schüler ein spannender Vormittag. Diesen Monat wird mich eine weitere Klasse der Tesla-Schule im Abgeordnetenhaus begleiten und ich freue mich bereits auf ihren Besuch.
09.11.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf
In stillem Gedenken an die Opfer der Novemberpogrome im Jahr 1938 versammelten sich am Freitagmittag Bürgerinnen und Bürger sowie der Vertreterinnen und Vertreter der Politik aus Pankow auf dem Jüdischen Friedhof in Weißensee.
In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 kam es bundesweit zu Übergriffen auf Jüdinnen und Juden, ihre Geschäfte sowie zahlreiche Synagogen im Land. Tausende wurden im Umfeld der Novemberpogrome misshandelt, verhaftet und getötet. Mit dem Gedenken an die dunkelste Zeit unserer Geschichte setzen wir ein Zeichen, das heute wichtiger ist denn je. Denn: Nie wieder ist jetzt.
08.11.2024 in Verkehr von Tino Schopf
Heute war ich zu Gast auf der Europäischen Taximesse in Köln. Veranstaltet durch die Fachvereinigung Personenverkehr Nordrhein Taxi-Mietwagen e.V. kommen auf der Messe alle zwei Jahre Vertreterinnen und Vertreter der Branche sowie zahlreicher Interessenverbände zusammen.
Neben den neuesten Entwicklungen im Personenbeförderungsrecht wurden bei der Branchen-Messe in Köln-Deutz außerdem Innovationen bei Antriebssystemen und der Energieversorgung, der Integration des Gewerbes in den ÖPNV sowie Inklusionsfahrten mit umgebauten Fahrzeugen vorgestellt. Darüber hinaus gab es zahlreiche Vorträge und Podiumsdiskussionen, bei denen auch ich zu Gast war und die aktuellen Herausforderungen für die Taxi- und Mietwagenbranche in Berlin darstellen konnte.
06.11.2024 in Verkehr von Tino Schopf
Erneut ist im Prenzlauer Berg ein 50-jähriger Fußgänger bei einem Zusammenstoß mit einer Straßenbahn der Linie M4 ums Leben gekommen. Erst Ende September wurde ein 81-Jähriger an derselben Kreuzung beim Überqueren von einer Tram erfasst und tödlich verletzt. Es gilt nun aufzuarbeiten, wie es trotz bestehender Ampelanlage erneut zu einem solchen Unglück kommen konnte und durch welche Maßnahmen diese künftig wirkungsvoller verhindert werden können.
Das erneute Unglück in dieser Woche macht mich tief betroffen und meine Gedanken sind nun bei der Familie des Verstorbenen und dem Straßenbahnfahrer der BVG, welcher die schrecklichen Eindrücke des Unfalls verarbeiten muss. Ihnen allen wünsche ich dabei viel Kraft.
30.10.2024 in Verkehr von Tino Schopf
Die heutige Berichterstattung des Tagesspiegel-Backgrounds „Bolt vermittelt offenbar illegale Fahrten in Berlin“ zeigt einmal mehr, dass die Rahmenvereinbarung des LABO (Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten) mit den Vermittlungsplattformen Uber, Bolt, Freenow und Bliq in der Praxis nicht das Papier wert ist, auf dem sie verfasst wurde. Die aktuellen Ereignisse zeigen erneut, dass ein Flickenteppich an Maßnahmen bei Weitem nicht dazu führt, dass kriminelle Unternehmen vom Geschäft der Personenbeförderung ausgeschlossen werden. Unternehmen mit widerrufenen Konzessionen führen weiterhin Personenbeförderung durch und Bolt vermittelt entgegen allen Beteuerungen weiter Fahrten an gesperrte Unternehmen. Das ist nicht nur in höchstem Maße fahrlässig, sondern auch von Seiten der Vermittlungsplattform ganz klar ein kriminelles Verhalten.
Es ist deutlich geworden, dass den Versprechen der Vermittlungsplattformen, bei widerrufenen Konzessionen keine Fahrten an die gesperrten Unternehmen zu vermitteln, kein Glauben geschenkt werden darf. Die Rahmenvereinbarung wird unterwandert und ignoriert – auf dem Rücken der Fahrgäste und der Fahrerinnen und Fahrer sowie der Berliner Steuerzahler. Das LABO als Aufsichts- und Genehmigungsbehörde hat die Situation nach wie vor nicht im Griff. Der Senat muss endlich die richtigen Maßnahmen ergreifen und umgehend Konsequenzen ziehen: Die Kontrollen ausweiten und alle bisher erteilten Genehmigungen im Mietwagenbereich auf den Prüfstand stellen. Darüber hinaus ist zu prüfen, welche rechtliche Schritte gegen die Vermittlungsplattform Bolt eingeleitet werden können.
25.10.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf
Bei strahlendem Sonnenschein und fast sommerlichen Temperaturen standen die Seniorinnen und Senioren der AG60plus und ich heute vor dem Mühlenberg-Center. Bei guten Gesprächen mit den Anwohnenden ging es diesmal überwiegend um Themen, die ältere Menschen ganz konkret betreffen. Mein besonderer Dank geht an die Mitglieder der AG60plus und ihr tatkräftiges Engagement. Für weitere Informationen zur Arbeitsgemeinschaft könnt Ihr Euch unter: www.spd.berlin/arbeitsgemeinschaften/spd-60plus direkt informieren.
22.10.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf
Die Tage werden kürzer und die Nächte kälter. Für obdachlose Menschen hat dies konkrete Auswirkungen und sie gilt es in der kalten Jahreszeit besonders zu schützen. Die Notübernachtung des strassenfeger e.V. bietet seinen Gästen nicht nur die Möglichkeit die Nacht im Warmen und Trockenen zu verbringen, sondern auch, sich kostenfrei mit Kleidung einzudecken.
Zu diesem Zweck nehme ich bereits seit 2016 in meinem Bürgerbüro Kleiderspenden von Nachbarinnen und Nachbarn in meinem Wahlkreis an und bringe diese zum strassenfeger in die Storkower Straße. Auch heute habe ich wieder ein ganzes Auto voll Kleidung vorbeigebracht, damit diese an Bedürftige weitergegeben werden kann.
19.10.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf
Am Vormittag fand - wie jeden dritten Samstag im Monat - meine mobile Bürgersprechstunde am Rande des Wochenmarktes am Arnswalder Platz statt. Auch dieses Mal kam es zu einem anregenden Austausch mit den Anwohnenden zu Themen aus dem Kiez. Viele Fragen betrafen heute einen möglichen Kiezblock im Bötzowviertel. Kiezblocks können eine geeignete Maßnahme zur Reduzierung von Durchgangsverkehr sein, allerdings sollte dieses Instrument vorausschauend und mit Augenmaß eingesetzt werden. Im Bötzowviertel sehe ich persönlich die Voraussetzungen hierfür jedoch nicht erfüllt und es war gut hierzu heute mit den Nachbarinnen und Nachbarn in den Austausch zu kommen.
Meine nächste Bürgersprechstunde findet am 9. November von 10.00 bis 11.15 Uhr vor dem Mühlenberg-Center und von 11.30 bis 12.30 Uhr vor dem Edeka auf dem Antonplatz statt.
18.10.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf
Am Donnerstag besuchte mich die 6a der Tesla-Schule im Abgeordnetenhaus. Zunächst hieß es für die Schülerinnen und Schüler auf der Besuchertribüne des Plenarsaales Aufmerksam lauschen und der Debatte folgen. Während der darauffolgenden Führung durch das Parlament erfuhren sie viel Wissenswertes über die Arbeit der Politiker im Berliner Abgeordnetenhaus. In der Mittagspause kam ich mit den Kindern ins Gespräch und freute mich über ihr Interesse und die vielen Fragen. Sie wollten z. B. wissen, warum einige Politiker dazwischenrufen während einer Rede - im Unterricht dürften sie das schließlich nicht. Spannend war für mich, auf welche Einzelheiten Kinder achten. Ich denke, es war für die Schülerinnen und Schüler ein spannender Vormittag. Schon am 7. November besucht mich eine weitere Klasse der Tesla-Schule und ich freue mich auf die jungen Menschen.
20.12.2024, 15:00 Uhr - 17:00 Uhr Kino mit Tino: "In Liebe, Eure Hilde"
21.12.2024, 10:00 Uhr - 12:30 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf
07.01.2025, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Rentenberatung zur gesetzlichen Rentenversicherung
11.01.2025, 10:00 Uhr - 11:15 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf
11.01.2025, 11:30 Uhr - 12:30 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf
Für Sie im Berliner Abgeordnetenhaus
Für Sie im Europaparlament
