Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die Grundwerte von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Sie sind unser Maßstab für eine neue und bessere Ordnung der Gesellschaft und für unser Handeln. Wir erwarten auch an den Spitzen der Unternehmen den Blick auf das Ganze und die Übernahme von sozialer Verantwortung. Die Sozialdemokratie setzt sich verstärkt für die europaische Einheit ein. Deutschland liegt im Zentrum Europas. Wir sollten unsere Möglichkeiten nutzen, die Verständigung mit unseren Nachbarn zu intensivieren und damit die Einheit vorantreiben. Politik fängt aber nicht in den Parlamenten an sondern bei uns im Kiez, bei den Bürgerinnen und Bürgern. Nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit und informieren Sie sich über die SPD-Abteilung Prenzlauer Berg NordOst.
Wir sind vor Ort und wir sind für Sie da!
Ihr Tino Schopf
19.11.2024 in Verkehr von Tino Schopf
Dass die Einschnitte hart werden würden, war bereits im Vorfeld zu befürchten. Trotzdem treffen die heute Morgen vorgestellten Einsparungen im Landeshaushalt viele Ressorts empfindlich. Auch im Bereich Verkehr.
Die Mittel zur Verbesserung des Radverkehrs schrumpfen von 7,5 Mio. Euro auf 4,5 Mio. Euro, statt 6,5. Mio. Euro stehen für die Verbesserung der Infrastruktur für den Radverkehr nur noch 4 Mio. Euro zur Verfügung. Für den Fußverkehr sollen nicht länger 5,4 Mio. Euro, sondern nur noch 4,4 Mio. Euro bereitstehen. Gelungen ist hingegen der Erhalt des kostenfreien Schülertickets.
Gleichwohl bin ich der Auffassung, dass die Streichungen nicht hätten sein müssen, wenn man sich mit dem Koalitionspartner CDU auf eine Anhebung der Gebühren in der Parkraumbewirtschaftung durchgerungen hätte. Die aktuell 10,20 Euro pro Jahr für die Anwohnervignette decken nicht einmal die Verwaltungskosten. Hier wäre eine Anpassung sinnvoll und nötig gewesen und die Einnahmen hätte man zweckgebunden für den Fuß- und Radverkehr sowie den ÖPNV einsetzen können. Aus diesem Grund werde ich mich dafür starkmachen, dass hier noch entsprechende Änderungen vorgenommen werden.
17.11.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf
_Kopie.jpeg)
Ein letztes Mal für dieses Jahr traf sich am Samstagnachmittag die Gärtner-Initiative am Arnswalder Platz. Gemeinsam machten wir das grüne Herz des Bötzowkiezes winterfest, fegten das Herbstlaub zusammen und fanden uns zum Abschluss in geselliger Runde zusammen.
Bereits seit 2012 treffen sich einmal im Monat ehrenamtlich Helferinnen und Helfer auf dem Arnswalder Platz, um die Pflanzen zu pflegen und zu schneiden, die Grünanlage zu säubern und so dazu beizutragen allen Anwohnenden und Gästen einen Wohlfühlort im Herzen der Stadt zu ermöglichen. Nun heißt es jedoch erstmal: Winterpause, ehe es im März weitergeht.
16.11.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf
Bei inzwischen doch recht frostigen Temperaturen habe ich heute meine mobile Sprechstunde am Rande des Wochenmarktes durchgeführt. Die Entscheidung, nach dem Scheitern der Ampel-Koalition am 23. Februar vorgezogene Neuwahlen durchzuführen, prägte auch an diesem Wochenende die Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern. Doch auch kiezbezogenen Umstände, wie ein dauerhaft gesperrtes Klettergerüst auf dem Schulhof, sind Themen, wie mir ein ganz junger Bewohner des Kiezes erzählte.
Meine nächste mobile Sprechstunde findet statt am 30. November in der Zeit von 10.00 bis 11.30 Uhr am Solonplatz im Komponistenviertel.
15.11.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf
Am 20. Dezember starte ich eine besondere Veranstaltungsreihe im „Kino Toni“ am Antonplatz in Weißensee. Unter dem Titel „Kino mit Tino“ werden in der Zeit von Dezember bis März von mir ausgewählte Filmperlen aus den Jahren 1946 bis heute gezeigt. Für meine Gästen habe ich hierbei einen vergünstigten Ticketpreis vereinbart, sodass der Eintritt zu diesen Vorstellungen nur vier Euro beträgt – den Rest übernehme ich.
Freuen Sie sich gemeinsam mit mir auf:
Alle Termine finden Sie außerdem in meinem Kalender, im Flyer sowie in der Programmübersicht des Kino Toni.
12.11.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf
Am gestrigen Montag war ich zu Gast bei den Seniorinnen und Senioren der Volkssolidarität. Bei Kaffee und selbstgebackenem Käsekuchen kamen wir miteinander zu aktuellen Themen ins Gespräch. Die Seniorinnen und Senioren bewegte vor allem das Scheitern der Ampel-Koalition und die daraus folgenden Neuwahlen im kommenden Jahr.
Aber auch Themen aus Berlin und dem Wahlkreis kamen zur Sprache. So tauschten wir uns außerdem über die aktuelle Situation im ÖPVN sowie die zahlreichen E-Scooter aus, die allzu häufig die Gehwege in den Kiezen blockieren und die Mobilität von älteren Menschen teils stark einschränken. Ich danke den Senioren sehr herzlich für die Einladung und den – wie immer – sehr offenen und konstruktiven Austausch.
10.11.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf
Am Donnerstag besuchte mich die 5. Klasse der Tesla-Schule im Abgeordnetenhaus. Nach dem Besuch der Tribüne und dem Lauschen der Parlamentsdebatte, erkundeten die Schülerinnen und Schüler im Rahmen einer Führung das Haus. Dabei erfuhren sie viel Wissenswertes über die Arbeit im Parlament. Im Anschluss kam ich mit den Kindern ins Gespräch und freute mich über viele interessierte Fragen. So wurde ich gefragt, warum ich Politiker werden wollte, ob dies mein Traumberuf sei und wie genau mein Tagesablauf aussieht. Ich denke, es war für die Schülerinnen und Schüler ein spannender Vormittag. Diesen Monat wird mich eine weitere Klasse der Tesla-Schule im Abgeordnetenhaus begleiten und ich freue mich bereits auf ihren Besuch.
09.11.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf
In stillem Gedenken an die Opfer der Novemberpogrome im Jahr 1938 versammelten sich am Freitagmittag Bürgerinnen und Bürger sowie der Vertreterinnen und Vertreter der Politik aus Pankow auf dem Jüdischen Friedhof in Weißensee.
In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 kam es bundesweit zu Übergriffen auf Jüdinnen und Juden, ihre Geschäfte sowie zahlreiche Synagogen im Land. Tausende wurden im Umfeld der Novemberpogrome misshandelt, verhaftet und getötet. Mit dem Gedenken an die dunkelste Zeit unserer Geschichte setzen wir ein Zeichen, das heute wichtiger ist denn je. Denn: Nie wieder ist jetzt.
08.11.2024 in Verkehr von Tino Schopf
Heute war ich zu Gast auf der Europäischen Taximesse in Köln. Veranstaltet durch die Fachvereinigung Personenverkehr Nordrhein Taxi-Mietwagen e.V. kommen auf der Messe alle zwei Jahre Vertreterinnen und Vertreter der Branche sowie zahlreicher Interessenverbände zusammen.
Neben den neuesten Entwicklungen im Personenbeförderungsrecht wurden bei der Branchen-Messe in Köln-Deutz außerdem Innovationen bei Antriebssystemen und der Energieversorgung, der Integration des Gewerbes in den ÖPNV sowie Inklusionsfahrten mit umgebauten Fahrzeugen vorgestellt. Darüber hinaus gab es zahlreiche Vorträge und Podiumsdiskussionen, bei denen auch ich zu Gast war und die aktuellen Herausforderungen für die Taxi- und Mietwagenbranche in Berlin darstellen konnte.
06.11.2024 in Verkehr von Tino Schopf
Erneut ist im Prenzlauer Berg ein 50-jähriger Fußgänger bei einem Zusammenstoß mit einer Straßenbahn der Linie M4 ums Leben gekommen. Erst Ende September wurde ein 81-Jähriger an derselben Kreuzung beim Überqueren von einer Tram erfasst und tödlich verletzt. Es gilt nun aufzuarbeiten, wie es trotz bestehender Ampelanlage erneut zu einem solchen Unglück kommen konnte und durch welche Maßnahmen diese künftig wirkungsvoller verhindert werden können.
Das erneute Unglück in dieser Woche macht mich tief betroffen und meine Gedanken sind nun bei der Familie des Verstorbenen und dem Straßenbahnfahrer der BVG, welcher die schrecklichen Eindrücke des Unfalls verarbeiten muss. Ihnen allen wünsche ich dabei viel Kraft.
30.10.2024 in Verkehr von Tino Schopf
Die heutige Berichterstattung des Tagesspiegel-Backgrounds „Bolt vermittelt offenbar illegale Fahrten in Berlin“ zeigt einmal mehr, dass die Rahmenvereinbarung des LABO (Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten) mit den Vermittlungsplattformen Uber, Bolt, Freenow und Bliq in der Praxis nicht das Papier wert ist, auf dem sie verfasst wurde. Die aktuellen Ereignisse zeigen erneut, dass ein Flickenteppich an Maßnahmen bei Weitem nicht dazu führt, dass kriminelle Unternehmen vom Geschäft der Personenbeförderung ausgeschlossen werden. Unternehmen mit widerrufenen Konzessionen führen weiterhin Personenbeförderung durch und Bolt vermittelt entgegen allen Beteuerungen weiter Fahrten an gesperrte Unternehmen. Das ist nicht nur in höchstem Maße fahrlässig, sondern auch von Seiten der Vermittlungsplattform ganz klar ein kriminelles Verhalten.
Es ist deutlich geworden, dass den Versprechen der Vermittlungsplattformen, bei widerrufenen Konzessionen keine Fahrten an die gesperrten Unternehmen zu vermitteln, kein Glauben geschenkt werden darf. Die Rahmenvereinbarung wird unterwandert und ignoriert – auf dem Rücken der Fahrgäste und der Fahrerinnen und Fahrer sowie der Berliner Steuerzahler. Das LABO als Aufsichts- und Genehmigungsbehörde hat die Situation nach wie vor nicht im Griff. Der Senat muss endlich die richtigen Maßnahmen ergreifen und umgehend Konsequenzen ziehen: Die Kontrollen ausweiten und alle bisher erteilten Genehmigungen im Mietwagenbereich auf den Prüfstand stellen. Darüber hinaus ist zu prüfen, welche rechtliche Schritte gegen die Vermittlungsplattform Bolt eingeleitet werden können.
25.10.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf
Bei strahlendem Sonnenschein und fast sommerlichen Temperaturen standen die Seniorinnen und Senioren der AG60plus und ich heute vor dem Mühlenberg-Center. Bei guten Gesprächen mit den Anwohnenden ging es diesmal überwiegend um Themen, die ältere Menschen ganz konkret betreffen. Mein besonderer Dank geht an die Mitglieder der AG60plus und ihr tatkräftiges Engagement. Für weitere Informationen zur Arbeitsgemeinschaft könnt Ihr Euch unter: www.spd.berlin/arbeitsgemeinschaften/spd-60plus direkt informieren.
22.10.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf
Die Tage werden kürzer und die Nächte kälter. Für obdachlose Menschen hat dies konkrete Auswirkungen und sie gilt es in der kalten Jahreszeit besonders zu schützen. Die Notübernachtung des strassenfeger e.V. bietet seinen Gästen nicht nur die Möglichkeit die Nacht im Warmen und Trockenen zu verbringen, sondern auch, sich kostenfrei mit Kleidung einzudecken.
Zu diesem Zweck nehme ich bereits seit 2016 in meinem Bürgerbüro Kleiderspenden von Nachbarinnen und Nachbarn in meinem Wahlkreis an und bringe diese zum strassenfeger in die Storkower Straße. Auch heute habe ich wieder ein ganzes Auto voll Kleidung vorbeigebracht, damit diese an Bedürftige weitergegeben werden kann.
19.10.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf
Am Vormittag fand - wie jeden dritten Samstag im Monat - meine mobile Bürgersprechstunde am Rande des Wochenmarktes am Arnswalder Platz statt. Auch dieses Mal kam es zu einem anregenden Austausch mit den Anwohnenden zu Themen aus dem Kiez. Viele Fragen betrafen heute einen möglichen Kiezblock im Bötzowviertel. Kiezblocks können eine geeignete Maßnahme zur Reduzierung von Durchgangsverkehr sein, allerdings sollte dieses Instrument vorausschauend und mit Augenmaß eingesetzt werden. Im Bötzowviertel sehe ich persönlich die Voraussetzungen hierfür jedoch nicht erfüllt und es war gut hierzu heute mit den Nachbarinnen und Nachbarn in den Austausch zu kommen.
Meine nächste Bürgersprechstunde findet am 9. November von 10.00 bis 11.15 Uhr vor dem Mühlenberg-Center und von 11.30 bis 12.30 Uhr vor dem Edeka auf dem Antonplatz statt.
18.10.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf
Am Donnerstag besuchte mich die 6a der Tesla-Schule im Abgeordnetenhaus. Zunächst hieß es für die Schülerinnen und Schüler auf der Besuchertribüne des Plenarsaales Aufmerksam lauschen und der Debatte folgen. Während der darauffolgenden Führung durch das Parlament erfuhren sie viel Wissenswertes über die Arbeit der Politiker im Berliner Abgeordnetenhaus. In der Mittagspause kam ich mit den Kindern ins Gespräch und freute mich über ihr Interesse und die vielen Fragen. Sie wollten z. B. wissen, warum einige Politiker dazwischenrufen während einer Rede - im Unterricht dürften sie das schließlich nicht. Spannend war für mich, auf welche Einzelheiten Kinder achten. Ich denke, es war für die Schülerinnen und Schüler ein spannender Vormittag. Schon am 7. November besucht mich eine weitere Klasse der Tesla-Schule und ich freue mich auf die jungen Menschen.
12.10.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf
In der vergangenen Woche hat der Bezirk in der Grünen Stadt neue Fahrradbügel installiert und damit das Angebot an Abstellmöglichkeiten spürbar und sichtbar erhöht. Dies mag auch eine Reaktion darauf sein, dass zuletzt zahlreiche Räder an den Baumschutzbügeln für Jungbäume angeschlossen wurden. Zugegeben: Diese haben eine gewisse Ähnlichkeit, sind jedoch direkt in den Baumscheiben befestigt und sollen neugepflanzte Bäume in den ersten Jahren vor Beschädigungen beispielsweise durch parkende Fahrzeuge und andere äußere Einflüsse schützen Ein bisschen Gewöhnungszeit braucht es aber offenbar noch, ehe die neuen Bügel angenommen werden, wie das Beispiel aus der Bernhard-Lichtenberg-Straße zeigt.
11.10.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf
Im Rahmen des „Freiday-Lernens“ hat sich die elfjährige Pia bei mir gemeldet und mich darauf hingewiesen, dass die Ampelschaltung an der Kniprodestraße / Conrad-Blenkle-Straße für zu Fuß Gehende keine Überquerung in einem Zug zulässt. Dies, so Pia, sei nicht nur für Kinder, sondern auch insbesondere für ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen ein Problem. Um damit hat Pia absolut recht. Mehr noch: Zuvor hatte sie sich diesbezüglich bereits an den ehemaligen Ampelbetreiber „Alliander“, die Stromnetz Berlin sowie das Bezirksamt Pankow gewandt und Plakate aufgehängt.
Nachdem sich nichts änderte, meldete sich Pia im Mai bei mir und entschied sich nach einem gemeinsamen Vor-Ort-Termin eine Petition im Abgeordnetenhaus einzureichen, welche ich im Folgenden im Petitionsausschuss verantwortlich begleitet habe. Mit Erfolg: Auf Grundlage von Pias Petition wurden die nötigen Untersuchungen eingeleitet und festgestellt, dass die Grünphase für zu Fuß Gehende verlängert werden soll.
In dieser Woche trafen wir uns noch einmal am Ort des Geschehens und sind nun gemeinsam gespannt, wann die Umsetzung erfolgt. Es ist nicht selbstverständlich, dass sich Schülerinnen und Schüler in so jungen Jahren so zielstrebig und ausdauernd für Veränderungen in ihrem Lebensumfeld einsetzen. Pias Engagement erachte ich als herausragend. Es verdient unsere höchste Anerkennung und ich freue mich, dass es ihrer Schule gelingt, ihren Schülerinnen und Schülern dies in vorbildlicher Weise zu vermitteln.
10.10.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf
Heute besuchte ich mit einem selbstgebackenen Käsekuchen die Seniorengruppe in der Begegnungsstätte am Friedrichshain. Regelmäßig treffen sich dort die Seniorinnen und Senioren und nehmen am abwechslungsreichen Programm der Begegnungsstätte teil.
Beim gemeinsamen Kaffeetrinken kamen wir ins Gespräch und ich freute mich über die zahlreichen Hinweise, die mir die Seniorinnen und Senioren gaben. Ich nehme sie in meine Wahlkreisarbeit mit und kümmere mich. Ich freue mich auf weitere Treffen.
09.10.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf
Zum Abschluss meiner diesjährigen Kiezspaziergänge besuchte ich gemeinsam mit 28 Nachbarinnen und Nachbarn aus meinem Wahlkreis das Zeiss-Großplanetarium an der Prenzlauer Allee. Planetariumsdirektor Tim Florian Horn ließ uns hinter die Kulissen blicken und erzählte kenntnisreich über Planeten, Sterne, Sternbilder und wie man sie in einem Planetarium sichtbar machen kann. Ich freue mich bereits darauf die Kiezspaziergänge im nächsten Jahr fortzusetzen und Sie - wenn Sie mögen - dabei begrüßen zu dürfen.
03.10.2024 in Berlin von Tino Schopf
Der Tag der Deutschen Einheit ist ein wichtiger Feiertag für unsere Bundesrepublik und ein Tag, an dem wir den Sieg der Freiheit und der Demokratie über Unrecht und Gewaltherrschaft feiern. Zum 3. Oktober sagt Andreas Geisel, unser Sprecher für die Aufarbeitung der SED-Diktatur:
„Heute ist ein Tag, an dem nicht nur Berlin, sondern ganz Deutschland den Sieg von Freiheit und Demokratie feiert und ehrt: Wir blicken zurück auf 34 Jahre Deutsche Einheit. Möglich gemacht haben diesen Sieg vor allem die mutigen Menschen in der ehemaligen DDR, die für ihre Rechte auf die Straße gingen, demonstrierten und sich couragiert gegen das SED-Regime wehrten. Auch heute können wir noch stolz sein auf diese Errungenschaft, dürfen aber vor allem auch nie vergessen, wie es früher war – denn Demokratie besteht nicht einfach von selbst, sondern muss aktiv gestaltet und geschützt werden."
02.10.2024 in Verkehr von Tino Schopf
In den letzten Monaten hat sich im Berliner Mietwagengewerbe einiges getan: Vermittlungsplattformen mussten Ihre Bestandsdaten an das LABO übermitteln, die Behörde führte einen Abgleich durch und sperrte in der Folge rund 1.700 illegale Mietwagen. Leider ist es damit nicht getan, denn auch weiterhin bieten dubiöse, teils kriminelle Firmen in Berlin Personenbeförderung an.
Das Investigativ-Team des rbb hat weiter recherchiert, 15 größere Unternehmen an ihrem Betriebssitz aufgesucht und Erschreckendes festgestellt. Den Beitrag der "Abendschau" sehen Sie >>hier<<. Das Vorgehen der unsauberen Unternehmen hat System und aus diesem Grund spreche ich ganz bewusst von Betrug, von Ausbeutung der Fahrer und in Summe muss das, was hier geschieht klar als das benannt werden, was es ist: Organisierter Kriminalität!
30.11.2024, 10:00 Uhr - 11:30 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf
03.12.2024, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Rentenberatung zur gesetzlichen Rentenversicherung
12.12.2024, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr Mietrechtsberatung im Bürgerbüro
14.12.2024, 10:00 Uhr - 11:15 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf
14.12.2024, 11:30 Uhr - 12:30 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf
Für Sie im Berliner Abgeordnetenhaus
Für Sie im Europaparlament
